Verkehrsbeschilderung
Kurzbeschreibung
Sie sehen an einer bestimmten Stelle Verbesserungsbedarf für die Verkehrssicherheit? Sie können eine Beschilderung, Querungsmöglichkeit oder verkehrsberuhigende Maßnahme anregen.
Beschreibung
Hinweise aus dem Alltag können helfen, Verkehrsprobleme zu erkennen. Vielleicht ist eine Querung unübersichtlich, eine Beschilderung missverständlich oder eine Straße wird aus Ihrer Sicht nicht sicher genutzt. Beschreiben Sie zunächst das konkrete Problem. Eine bereits gewünschte Lösung, etwa ein Zebrastreifen oder ein Verkehrszeichen, kann Teil Ihrer Anregung sein, ersetzt aber nicht die fachliche Prüfung.
Was wird geprüft?
Straßenverkehrsrechtliche Anordnungen müssen auf einer geeigneten rechtlichen Grundlage beruhen. Bei baulichen Änderungen kommen zusätzlich Planung, technische Umsetzbarkeit und die Zuständigkeit des Straßenbaulastträgers hinzu. Je nach Anlass können Verkehrsdaten, örtliche Feststellungen oder die Beteiligung weiterer Stellen erforderlich sein.
Welche Lösung ist möglich?
Nicht jede nachvollziehbare Sorge lässt sich mit dem vorgeschlagenen Verkehrszeichen oder einem baulichen Eingriff lösen. Die Prüfung kann zu einer anderen Maßnahme führen oder ergeben, dass die Voraussetzungen für eine Änderung nicht vorliegen. Die Zahl der Unterstützenden allein ersetzt die maßgeblichen Kriterien nicht. Umgekehrt sind genaue Beobachtungen zu typischen Situationen und betroffenen Personengruppen für die Prüfung hilfreich.
Eine allgemeine Anregung ist von einer akuten Gefahr oder einer konkreten Ordnungswidrigkeit zu unterscheiden. Ein beschädigtes oder ausgefallenes Verkehrselement sollte als aktueller Mangel gemeldet werden. Bei unmittelbarer Gefahr ist eine direkte Meldung an die erreichbare zuständige Stelle beziehungsweise die Polizei erforderlich.
So gehen Sie vor
Nennen Sie den genauen Ort und beschreiben Sie typische Situationen, Tageszeiten sowie betroffene Verkehrsarten. Eine Skizze oder aussagekräftige Fotos können helfen. Stellen Sie eigene Beobachtungen getrennt von Vermutungen dar. Teilen Sie mit, welche Verbesserung Sie erreichen möchten und ob bereits ein Vorgang zu dieser Stelle besteht.
Ordnungsamt
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